§1 Geltungsbereich und Begriffsdefinition
1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen auf dorgla.de in ihrer gültigen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bzw. der Bestellung.
2) Alle, von den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden, Absprachen bei Vertragsschluss bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
3) Als „Kunde“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen gilt nachfolgend jede natürliche Person, die durch Bestellung im Onlineshop auf dorgla.de einen Vertrag abschließt.
4) Der Firmenname „dorgla“ steht nachfolgend für die natürliche Person welche unter §2 Absatz 1 genannt wird.
5) Als „Grafiken“ gelten alle Bilder, Grafiken und Illustrationen die in einem Produkt enthalten sind.
§2 Zustandekommen eines Vertrages im Onlineshop
Die Regelungen zum Vertragsabschluss in diesem Paragraphen gelten für Bestellungen über den Onlineshop auf http://www.dorgla.de.
1) Vertragspartner
Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Dorian Glagla
Hans-Beckers-Straße 16
40595 Düsseldorf
E-Mail: kontakt@dorgla.de
zustande.
2) Kaufabwicklung
Der Kunde gibt ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er die nachfolgend aufgeführte Bestellprozedur durchläuft.
- Auswahl der gewünschten Ware, deren Anpassungsoptionen und Menge
- Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“
- Prüfung der Angaben im Warenkorb und eventuelle Anpassung der Warenmengen
- Betätigung des Buttons „zur Kasse gehen“
- Eingabe der benötigten Daten für Versandt und Rechnungserstellung
- Bestellung anhand der Bestellungsübersicht prüfen
- Auswahl der Zahlungsart
- Verbindliche Absendung der Bestellung durch Klicken auf den Button „Kaufen“
Der Bestellvorgang kann vom Kunden jederzeit durch das Wechseln der Seite oder schließen des verwendeten Internet-Browsers abgebrochen werden. Erfolgreich abgeschlossene Bestellungen werden, unmittelbar nach dem Abschluss der Bestellung, durch eine entsprechende E-Mail an die beim Bestellprozess angegebene E-Mail Adresse bestätigt. Mit dieser Bestätigungsmail nimmt dorgla das Vertragsangebot des Kunden an.
3) Unverbindlichkeit der Angebote
Alle Angebote im Onlineshop sind unverbindlich und gelten nur solange der Vorrat reicht. Ein erfolgreich abgeschlossener Bestellvorgang garantiert daher nicht die Lieferung der Ware. In dem Fall, dass eine Ware nicht mehr geliefert werden kann, kommt kein Vertragsabschluss zustande und eventuell bereits getätigte Zahlungen werden vollständig zurück erstattet.
4) Nachträgliche Einsicht der Bestellung
Während des Bestellvorgangs versichern Sie bereits, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten auf der Webseite gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben. Dorgla sendet Ihnen zusätzlich alle Bestelldaten und die AGB für Ihre Unterlagen per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://dorgla.de/blog/agb/ einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
1) Umsatzsteuerbefreiung
Die angegebenen Preise sind Umsatzsteuerbefreit gemäß §19 UstG. Eventuell anfallende Versandkosten sind in den Preisen berücksichtigt und werden zusätzlich explizit angegeben.
2) Bezahlung per Paypal
Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Überweisung und PayPal. Die Bezahlung per Paypal ermöglicht auch die Benutzung von Kreditkarten und Lastschrift. Weitere Informationen dazu erhält der Kunde auf den entsprechenden Zahlungsseiten von Paypal, nachdem auf dorgla als Zahlungsart Paypal gewählt und der Button „Kaufen“ betätigt wurde.
3) Bezahlung per Überweisung
Hat der Kunde die Zahlung per Überweisung gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zu zahlen.
§4 Lieferung
1) Versandtzeitpunkt
Sofern in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben, sind alle von dorgla angebotenen materiellen Artikel sofort versandfertig. Das Verpacken und Versenden dieser Artikel nimmt in der Regel ein bis zwei Werktage in anspruch.
2) Lieferung nach Zahlung
Hat der Kunde bei der Bestellung die Zahlung per Überweisung gewählt, so wird die Ware nicht vor Zahlungseingang versendet.
3) Digitale Produkte und Downloadlink
Handelt es sich um Ware, die in digitaler Form zugestellt wird, so sind zwei verschiedene Produkte zu unterscheiden:
1. Digitale Produkte mit individuellen Anpassungen: Diese Produkte werden vor Ihrer Zustellung zunächst nach den individuellen Wünschen des Kunden angepasst. Nachdem die Bezahlung des Kunden eingegangen ist, wird das Produkt nach den Wünschen des Kunden angepasst. Dies geschieht in der Regel binnen eines Werktages, kann aber bis zu sieben Werktage in Anspruch nehmen. Erst nach der Anpassung des Produktes wird dieses dem Kunden per E-Mail zugestellt. Die E-Mail kann das Produkt als Anhang enthalten oder aber einen entsprechenden Downloadlink.
2. Digitale Produkte ohne individuelle Anpassungen: Diese Produkte sind sofort nach Zahlungseingang vom Kunden herunterladbar. Dem Kunden wird dazu nach dem Eingang der Bezahlung ein Downloadlink per E-Mail zugestellt. Der Downloadlink hat ab dem Versand der E-Mail eine Gültigkeitsdauer von 30 Tagen. Nach diesen 30 Tagen steht die Ware nicht mehr zum Download zur Verfügung. Der Kunde hat nach dem Ablauf der Frist kein Anrecht auf erneute Zustellung der Ware.
§5 Nutzungsrechte an gekauften Produkten
1) Nutzungsrechte für alle Lizenzen
Durch den Kauf eines Produktes im Onlineshop auf dorgla.de werden festgelegte Nutzungsrechte an den Käufer übertragen. Der Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte richtet sich nach dem jeweiligen Lizenztyp. Dabei wird zwischen drei Lizenzvarianten für Grafiken unterschieden. Welche Variante auf das jeweilige Produkt zutrifft, ist in der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop angegeben oder kann dort vor dem Kauf ausgewählt werden. Es gelten die hier aufgeführten Nutzungsrechte der jeweilig zutreffenden Lizenz zum Zeitpunkt des Kaufes. Die eingeräumten Nutzungsrechte des Kunden sind nur nach ausdrücklicher Erlaubnis von dorgla übertragbar. Alle sonstigen, nicht explizit genannten Rechte an dem Produkt bleiben dorgla vorbehalten. Nachfolgend werden die drei Lizenztypen für Grafiken erläutert. Sollte der Kunde das Produkt in einer Form nutzen wollen, die sich laut den Lizenzbeschreibungen und deren Beispielen nicht eindeutig zuordnen lässt, so ist es erforderlich, dass er eine persönliche Anfrage an dorgla über die Zulässigkeit des Einsatzzwecks stellt. Die Verwendung der Grafiken ist dann erst nach einer schriftlichen Bestätigung gestattet.
2) PNG-Lizenz
Der Kunde erwirbt mit dem Kauf das einfache (nicht ausschließliche), räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den Grafiken. Der Kunde erhält mit dem Produkt alle Grafiken in Form hochauflösender Pixelgrafiken (mindestens 2400×2400 Pixel, das entspricht im Druck bei 200 DPI in etwa 30×30 cm). Der Kunde hat das Recht, die Grafiken in nicht-kommerziellen und kommerziellen Projekten (Beispielsweise zu Werbezwecken oder zur Illustration/Bebilderung von Texten) zu nutzen. Die Grafiken dürfen in einer Form verwendet werden, in der sie selbst geringfügiger Bestandteil eines Produktes sind, welches kommerziell vertrieben wird. Es ist dem Kunden jedoch nicht gestattet die Grafiken (auch nicht in abgewandelter Form) weiterzuverkaufen. Ein Produkt welches die erworbene Grafik behinhaltet darf beliebig oft in der selben Form verkauft werden. Es ist jedoch nicht erlaubt die Grafik in verschiedenen Produkttypen zu verwenden. Dorgla behält sich das Recht vor, die angebotenen Produkte außerhalb des Onlineshops auf dorgla.de und/oder unter anderen Konditionen zu verbreiten/verkaufen. Dorgla behält sich außerdem das Recht vor, die Grafiken in anderen Produkten weiter zu verwenden, zu ändern und zu verkaufen.
Beispiele:
- Es ist es gestattet, die Grafiken in ein Webseiten-Template einzubauen und dieses dann zu verkaufen. (Die Grafik ist hier ein geringfügiger Bestandteil des Produktes.)
- Es ist gestattet, die Grafiken zum Verkaufszweck auf Tassen, T-Shirts oder andere Artikel zu drucken. Dabei darf ein Produkt mehrfach verkauft werden, jedoch darf die Grafik nicht in verschiedenen Produkttypen (z.B. auf verschiedenen T-Shirt Modellen oder auf Tassen und T-Shirts) verwendet werden.
3) SVG-Lizenz
Neben allen Nutzungsrechten, die auch mit der PNG-Lizenz erworben werden, gelten zusätzlich die folgenden Angaben und Nutzungsrechte: Der Kunde erhält die Grafik(en) im SVG Format, welches mit Inkscape (oder vergleichbarer Software) bearbeitet werden kann. Die Grafiken dürfen vom Kunden, oder im Auftrag des Kunden, ohne Einschränkungen verändert und angepasst werden.
Beispiele:
- Es ist gestattet, die Grafiken frei zu bearbeiten und anschließend auf der eigenen Webseite zu platzieren.
- Es ist gestattet, die Grafiken zu bearbeiten und zu Verkaufszwecken auf T-Shirts oder andere Waren zu drucken.
- Es ist nicht gestattet, die Grafiken zu verändern und diese anschließend zum Verkauf anzubieten.
- Es ist nicht gestattet, die Grafiken selbst (weder SVG noch PNG) weiterzuverkaufen.
4) Exklusiv-Lizenz
Der Kunde erwirbt mit dem Kauf das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den Grafiken. Der Kunde erhält mit dem Produkt alle Grafiken in Form hochauflösender Pixelgrafiken (mindestens 2400×2400 Pixel, das entspricht im Druck bei 200 DPI in etwa 30×30 cm) und im SVG Vektorformat. Zusätzlich erhält der Kunde – falls vorhanden – weitere Dateiformate in denen das Produkt ursprünglich erstellt wurde. Die Grafiken dürfen vom Kunden, oder im Auftrag des Kunden, ohne Einschränkungen verändert und angepasst werden. Das veränderte oder unveränderte Werk darf vom Kunden ohne Einschränkungen kommerziell vertrieben werden. Durch das ausschließliche Nutzungsrecht ist der Kunde alleiniger Besitzer der Grafiken. Alle Rechte an den Grafiken gehen somit an den Nutzer über. Ausgeschlossen sind alle eventuell mitgelieferte Anleitungen und Lizenzbeschreibungen im PDF-Format da diese nicht zum Produkt selbst gehören.
Beispiele:
- Es ist dem Kunden gestattet, Grafiken (verändert oder unverändert) in seinem eigenen Onlineshop unter eigenen Bedingungen weiterzuverkaufen.
- Es ist dem Kunden gestattet, die Grafiken als Firmenlogo zu verwenden und unter Berücksichtigung des geltenden Gesetzes als Marke eintragen zu lassen.
§6 Eigentumsvorbehalt
Dorgla behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§7 Widerrufsrecht
1) Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Dorian Glagla
Hans-Beckers-Straße 16
40595 Düsseldorf
E-Mail: kontakt@dorgla.de
2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er dorgla insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von dorgla zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für dorgla mit deren Empfang.
§8 Datenschutz
1) Nutzung personenbezogener Daten
Bei der Bestellung im Onlineshop von Dorgla wird der Kunde dazu aufgefordert, seine persönlichen Kontaktdaten einzugeben. Zusätzlich wird aus technischen Gründen die IP-Adresse des Kunden gespeichert. Diese Daten werden nur zum Zwecke der Korrespondenz zum Kunden, der Bezahlungsabwicklung und der Lieferung der Ware verwendet. Diese personenbezogenen Daten werden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, sofern es sich um eine materielle Ware handelt die auf dem Postweg zugestellt werden muss.
2) Weitergabe personenbezogener Daten
Dorgla versichert, dass die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn dorgla ist gesetzlich dazu verpflichtet oder der Kunde hat ausdrücklich eingewilligt.
§9 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
Stand der AGB Mai.2013
Diese AGB wurden erstellt mit Hilfe der Gratis AGB von agb.de